Der sogenannte Bauturbo eröffnet Kommunen die Möglichkeit, Wohnungsbauvorhaben schneller zu realisieren. Die Belmer CDU-Fraktion sieht darin eine Chance, dringend benötigten Wohnraum zu schaffen, allerdings nur unter klaren Rahmenbedingungen, die eine sinnvolle, rechtssichere und nachbarschaftsfreundliche Anwendung gewährleisten.
Bereits zum Ende des letzten Jahres hat die Belmer CDU die Erarbeitung verbindlicher Kriterien für die Anwendung des Bauturbos in Belm angestoßen. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist es nun an der Zeit, die notwendigen Regelungen im Bauausschuss zu beraten und umzusetzen. Hierzu sollte ein konkreter Rahmenplan erarbeitet werden. Darin sollen unter anderem Kriterien zu Gebäudegröße, Nachbarschaftsverträglichkeit, Stellplätzen, Grünflächen sowie zum Beitrag eines Vorhabens zur Wohnraumversorgung festgelegt werden.
„Wir wollen den Bauturbo sinnvoll, rechtssicher und nachbarschaftsfreundlich einsetzen. Dafür brauchen wir klare und transparente Leitlinien, die sowohl den Bürgerinnen und Bürgern als auch potenziellen Investoren Orientierung geben“, erklärt der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende André Allendorf.
Für die CDU steht dabei nicht eine möglichst schnelle Bebauung im Vordergrund, sondern die Schaffung von bedarfsgerechtem Wohnraum für alle Lebenslagen. Ob junge Familien, Singles, Seniorinnen und Senioren oder Menschen mit Bedarf an barrierefreiem Wohnraum: Belm benötigt ein vielfältiges Wohnungsangebot, das den unterschiedlichen Anforderungen gerecht wird.
Der Bauturbo darf aus Sicht der CDU-Fraktion kein Ersatz für eine sorgfältige städtebauliche Planung sein. Wo die Eingriffe in das bestehende Umfeld zu groß werden, sollte weiterhin der klassische Weg über die Änderung eines Bebauungsplans gewählt werden. Dieses Verfahren hat sich in Belm bewährt und gewährleistet die notwendige Beteiligung sowie eine ausgewogene Abwägung aller Interessen. „Für uns ist der Bauturbo kein Instrument für beliebige Nachverdichtung, sondern eine Möglichkeit, dort zusätzlichen Wohnraum zu schaffen, wo er städtebaulich sinnvoll ist und einen erkennbaren Mehrwert für die Gemeinde bietet“, betont Tim Wagenleitner.
„Wer den Bauturbo nutzen will, muss vorher die Spielregeln festlegen. Nur so entstehen Planungssicherheit für Bauherren, Verlässlichkeit für Anwohner und ein echter Mehrwert für Belm“, ergänzt Christian Holtmeyer.
Die CDU-Fraktion wird sich deshalb dafür einsetzen, dass die notwendigen Leitlinien zeitnah beschlossen werden. Nur mit klaren Regeln können die Chancen des Bauturbos genutzt und gleichzeitig die berechtigten Interessen der Bürgerinnen und Bürger gewahrt werden.